Für die Stadtklinik Frankenthal gibt es im Zuge der Krankenhausplanung des Landes eine erste wichtige und positive Nachricht: Nach Auskunft des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums sollen der Stadtklinik nach aktuellem Planungsstand Leistungsgruppen zugewiesen werden, die rund 95 Prozent der Fälle der dahinterstehenden Leistungsgruppen abbilden.
Oberbürgermeister und Krankenhausdezernent Dr. Nicolas Meyer und der Kaufmännische Direktor der Stadtklinik, Dr. Andor Toth, erhielten diese Einschätzung in einem kurzfristig anberaumten Gespräch im Gesundheitsministerium. Am 1. September will das Land die vorgesehenen Leistungsgruppenzuweisungen für die Krankenhausstandorte bekannt geben.
„Das ist zunächst eine gute Nachricht für unsere Stadtklinik, für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und vor allem für die Menschen, die auf eine gute medizinische Versorgung in Frankenthal und unserer Region angewiesen sind“, erklärt Meyer. „Vor wenigen Tagen wussten wir noch nicht, welche Leistungsgruppen für unseren Standort vorgesehen sind. Jetzt haben wir erstmals eine deutlich konkretere Einschätzung. Das gibt uns mehr Orientierung für das weitere Verfahren.“
Eine abschließende Entscheidung über den künftigen Versorgungsauftrag der Stadtklinik ist damit noch nicht getroffen. Nach der Bekanntgabe der vorgesehenen Zuweisungen folgt das weitere Beteiligungsverfahren.
Was bedeuten Leistungsgruppen?
Die sogenannten Leistungsgruppen legen künftig wesentlich fest, welche medizinischen Leistungen ein Krankenhaus anbieten kann. Vereinfacht gesagt werden medizinische Behandlungen bestimmten Leistungsbereichen zugeordnet. Für diese muss ein Krankenhaus jeweils festgelegte Anforderungen erfüllen, etwa an Fachpersonal, technische Ausstattung und weitere medizinische Strukturen.
Das Land entscheidet im Rahmen seiner Krankenhausplanung, welche Leistungsgruppen einem Krankenhaus zugewiesen werden. Damit bestimmen die Zuweisungen künftig wesentlich mit, welche stationären Behandlungen an einem Standort erbracht werden können.
Für Frankenthal bedeutet die nun genannte Zahl: Nach aktuellem Planungsstand sollen der Stadtklinik Leistungsgruppen zugewiesen werden, die rund 95 Prozent der Fälle der dahinterstehenden Leistungsgruppen umfassen. Die Aussage bedeutet allerdings nicht, dass damit bereits sämtliche Einzelheiten der zukünftigen Krankenhausstruktur feststehen. Entscheidend wird auch sein, welche konkreten Leistungsgruppen zugewiesen werden und welche Auswirkungen sich aus dem Zusammenspiel der verschiedenen medizinischen Bereiche ergeben.
„Hinter jeder Leistungsgruppe stehen Patientinnen und Patienten, medizinische Angebote, Beschäftigte und erhebliche Investitionen. Deshalb werden wir die konkreten Zuweisungen nach ihrer Veröffentlichung sorgfältig auswerten und das weitere Verfahren eng begleiten“, so Meyer.
Stadt hat frühzeitig Klarheit eingefordert
Die konkreteren Informationen zur weiteren Krankenhausplanung erreichten die Stadt erst seit der vergangenen Woche und innerhalb weniger Tage über verschiedene beteiligte Stellen. Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer wandte sich daraufhin unmittelbar an den Städtetag Rheinland-Pfalz und Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD), informierte die für Frankenthal zuständigen Landtagsabgeordneten und forderte noch vor der angekündigten Veröffentlichung am 1. September einen konkreten Sach- und Kenntnisstand für Frankenthal ein.
„Bei Entscheidungen dieser Tragweite erwarte ich eine frühzeitige und direkte Information der betroffenen Krankenhausträger. Über die mögliche Zukunft eines Klinikstandortes sollten unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht erstmals aus einer Pressekonferenz des Gesundheitsministers oder durch die Veröffentlichung in einer Datenbank erfahren. Deshalb haben wir den konkreten Sachstand für Frankenthal selbst eingefordert und informieren jetzt frühzeitig und aus erster Hand. Das ist für mich auch eine Frage des respektvollen Umgangs mit den Menschen, die jeden Tag Verantwortung für unsere Patientinnen und Patienten tragen.“, so Meyer.
Langfristige Entwicklung des Standortes noch offen
Neben der zunächst positiven Einschätzung zu den Leistungsgruppen wurde der Stadt im Gespräch mitgeteilt, dass das Land am 1. September voraussichtlich empfehlen wird, die Stadtklinik Frankenthal langfristig in Richtung einer sogenannten Regioklinik weiterzuentwickeln.
Regiokliniken sollen grundsätzlich stationäre und ambulante Versorgungsangebote stärker miteinander verbinden. Wie ein solches Modell für Frankenthal konkret ausgestaltet würde, ist derzeit jedoch in wesentlichen Punkten noch offen. Ein verbindliches Zielbild für die zukünftige medizinische Struktur der Stadtklinik liegt bislang nicht vor.
„Eine Weiterentwicklung darf für Frankenthal nicht bedeuten, dass aus einem leistungsfähigen Krankenhausstandort am Ende lediglich eine deutlich verkleinerte stationäre Struktur mit einem erheblich reduzierten medizinischen Angebot wird. Dafür haben die Stadtklinik und ihre Beschäftigten den Standort in den vergangenen Jahren zu erfolgreich weiterentwickelt – und dafür ist seine Bedeutung für die Versorgung unserer Stadt und der Region zu groß.“, so Meyer: „Gesundheitsversorgung endet nicht am Ortsschild. Die tatsächlichen Versorgungsräume müssen deshalb bei der weiteren Planung berücksichtigt werden“
Bei den weiteren Planungen muss zwingend auch die Bedeutung der Stadtklinik für das Umland berücksichtigt werden. Der Standort versorgt neben Frankenthal auch zahlreiche Menschen insbesondere aus dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis.
Stadtklinik hat sich erheblich weiterentwickelt
Die weitere Diskussion trifft auf einen Klinikstandort, in den Stadt und Land über viele Jahre erheblich investiert haben. Erst im März wurde der Erweiterungsbau der Stadtklinik gemeinsam mit dem damaligen Ministerpräsident Alexander Schweitzer eröffnet. Insgesamt wurden mehr als 51 Millionen Euro investiert, davon mehr als 36 Millionen Euro aus Fördermitteln des Landes. Der Neubau umfasst 111 stationäre Betten und 20 tagesklinische Plätze und schafft moderne Strukturen insbesondere für Psychiatrie, Geriatrie sowie Geburtshilfe und Wöchnerinnenversorgung.
Auch der weitere Investitionspfad läuft. Im Krankenhausinvestitionsprogramm 2026 stellt das Land jeweils eine Million Euro für die weitere Generalsanierung der Stadtklinik und für die geplante psychiatrische Tagesklinik in Limburgerhof bereit. Zugleich baut die Stadtklinik über ihr Medizinisches Versorgungszentrum aktuell ihre hausärztliche Versorgung aus.
„Wir reden über einen Klinikstandort, den Stadt und Land über viele Jahre gemeinsam modernisiert und weiterentwickelt haben. Vor allem unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben diesen Weg mit großem Engagement getragen. Diese Entwicklung, die vorhandenen medizinischen Strukturen und die regionale Bedeutung unseres Hauses müssen Ausgangspunkt für die weiteren Überlegungen sein.“, appelliert Meyer.
Beschäftigte und Politik werden aus erster Hand informiert
Für Dienstag, 25. August, ist gemeinsam mit Direktorium und Personalvertretung eine Informationsveranstaltung für die Mitarbeitenden vorgesehen. Dort werden die Beschäftigten über den aktuellen Kenntnisstand informiert und erhalten Gelegenheit, ihre Fragen unmittelbar an Klinikleitung und Krankenhausträger zu richten.
„Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind jeden Tag für die Menschen in Frankenthal und der Region da. Sie haben in den vergangenen Jahren Veränderungen mitgetragen und Außerordentliches für die Weiterentwicklung unserer Stadtklinik geleistet. Gerade deshalb haben sie einen Anspruch darauf, frühzeitig zu erfahren, was bekannt ist – und ebenso offen, welche Fragen heute noch niemand belastbar beantworten kann.“, so der Oberbürgermeister.
Auch die Kommunalpolitik wird umfassend eingebunden. Für die kommende Woche ist eine gemeinsame Sondersitzung von Krankenhausausschuss und Stadtrat vorgesehen. Meyer schlägt vor, dort auch eine möglichst fraktionsübergreifende Resolution für eine starke wohnortnahe medizinische Versorgung in Frankenthal und der Region zu beraten.
Nicolas Meyer: „Bei einer Frage dieser Tragweite wünsche ich mir einen breiten politischen Schulterschluss. Die medizinische Versorgung der Menschen ist keine Frage von Parteigrenzen.“
Unterstützung auf Landesebene eingefordert
Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer hat zudem gegenüber Ministerpräsident Gordon Schnieder und weiteren politischen Verantwortungsträgern Unterstützung für eine starke wohnortnahe Gesundheitsversorgung am Standort Frankenthal und in der Region eingefordert. Dabei soll die weitere Diskussion aus Sicht der Stadt nicht vorschnell auf eine bestimmte Organisationsform verengt werden.
„Die ersten konkreteren Informationen aus Mainz sind eine gute Nachricht und geben uns mehr Orientierung. Darauf können wir aufbauen. Gleichzeitig bleiben langfristige Fragen offen, die wir sorgfältig klären werden. Unser Ziel ist klar: Frankenthal soll ein starker medizinischer Versorgungsstandort bleiben – für unsere Stadt und für die Menschen in der angrenzenden Region. Die Versorgung muss das Modell bestimmen, nicht das Modell die Versorgung.“