Statement von Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer
Liebe Frankenthalerinnen und Frankenthaler,
ich möchte Sie darüber informieren, dass die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion das vor einigen Monaten eingeleitete Disziplinarverfahren abgeschlossen hat.
Nach ihrer Einschätzung handelt es sich um geringfügige dienstliche Verfehlungen, die mit einer Geldbuße von 400 Euro geahndet wurden. Ich akzeptiere diese Entscheidung und nehme sie sehr ernst.
Ich möchte mich bei Ihnen entschuldigen. Diese Entscheidung zeigt mir, wie wichtig es ist, das eigene Handeln kritisch zu hinterfragen und Abläufe weiter zu verbessern.
Wichtig war mir, dass wir bereits im vergangenen Jahr – unmittelbar nach Beginn der Diskussion – gemeinsam mit dem Stadtrat erstmals eine Dienstwagenregelung eingeführt haben, die für die Zukunft klarere und transparentere Rahmenbedingungen schafft.
Dieses Verfahren hat mich bereits in meiner Anfangszeit als Oberbürgermeister begleitet und war eine prägende Erfahrung. Öffentliche Diskussionen sind Teil lebendiger Demokratie und gehören zum Amt, dennoch waren die Zeit der Dienstwagendebatte, die anonyme Anzeige und die Berichterstattung herausfordernd – für mich, meine Familie und mein berufliches Umfeld. Ich habe von Anfang bei dem durch die ADD geführten Verfahren umfassend mitgewirkt und den Sachverhalt persönlich und ohne anwaltliche Vertretung dargelegt. Für die Stadt Frankenthal ergeben sich aus diesem Vorgang keine nachteiligen Folgen.
Euer Nicolas Meyer