Außenansicht Rathaus
Sebastian Weindel, © Sebastian Weindel

100 Tage im Amt - Zuhören. Lösungen finden. Umsetzen.

Zuhören. Lösungen finden. Umsetzen.

Oberbürgermeister Nicolas Meyer zieht nach 100 Tagen im Amt positive Bilanz

9. April 2024

100 Tage sind vergangen, seit Dr. Nicolas Meyer zum 1. Januar 2024 das Amt des Oberbürgermeisters in Frankenthal (Pfalz) angetreten ist. Rund 90 Grußworte und über 600 Termine jeglicher Art hat Nicolas Meyer bereits wahrgenommen von der Gratulation an runden Geburtstagen zu Schul- und Kitabesuchen, herausfordernden Aufgaben in der Verwaltung, der Sitzungsleitung in den Gremien oder Abstimmungen mit der Aufsichtsbehörde und dem Rechnungshof in Rheinland-Pfalz, Investorengesprächen, Antrittsbesuchen, bis hin zu vielseitigen Vereinsveranstaltungen an den Wochenenden. 787 Gratulationsschreiben hat Meyer persönlich gezeichnet.

Oberbürgermeister Dr. Meyer:

„Mein Amtsantritt zum 1. Januar 2024 war ein bewegender Tag. Für meine Familie und mich, für die Verwaltung und auch für die Stadtgesellschaft –  so mein Eindruck. Die vielen Termine und Besuche und die direkte Kommunikation in den Sozialen Medien haben es ermöglicht, die Perspektive immer wieder zu wechseln, Stimmungen und Problemlagen direkt vor Ort aufzunehmen und Lösungen gemeinsam mit einer starken Stadtgesellschaft zu erarbeiten und mit unserer engagierten Verwaltung und einem kompetenten Stadtvorstand zielorientiert umzusetzen. Die harmonische Zusammenarbeit hat mir den Einstieg sehr erleichtert.

Viele Erwartungen sind an mich geknüpft. Von Anfang an war klar: Leicht wird es nicht. Sondersitzungen der Gremien zur Flüchtlingskrise, defizitärer Haushalt, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Klinikaffäre, Personalmangel in der Verwaltung. Das sind herausfordernde Bereiche, für die es gilt, zügig Lösungen zu finden. Hierfür setze ich mich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen des Konzerns Stadt mit viel Leidenschaft seit 2.400 Stunden ein.“

Nach 100 Tagen im Amt sind wichtige Weichenstellungen erfolgt und folgende Veränderungen spürbar und sichtbar in und für die Stadt Frankenthal:

Sauberkeit – lebenswerte Innenstadt

Kleine Aktionen mit großer Wirkung waren beispielsweise das längst fällige Reinigen der Blumenbeete vor dem Rathaus, das Aufstellen zusätzlicher Mülleimer, das Entfernen der Baumstümpfe und der wilden Plakatierung in der Innenstadt, die Demontage der funktionslosen Telefonzellen oder das Aufarbeiten der Bänke am Erkenbertbrunnen. Mit dem von Meyer initiierten Projekt „Mobiles Stadtgrün“ hat sich die Situation rund um den Leerstand an der ehemaligen Ihr-Platz-Filiale verbessert, die Folierung der Fensterflächen mit einem touristischen Stadtplan ist in Planung für die kommenden Wochen.  Mit Sofortmaßnahmen am Bahnhof konnte die alte und unansehnliche Wartehalle geschlossen werden. Weitere Maßnahmen, wie das Entfernen von zerstörten Blumenkübeln, das Zurückschneiden von Büschen und das Entfernen des defekten Zauns vor dem Bahnhof sollen die Situation bis zum Baubeginn am Bahnhofsumfeld verbessern.

Um die Verunreinigung, die die Innenstadt durch die zahlreichen Tauben erfährt, in den Griff zu bekommen, hat sich Meyer mit der Wildvogelhilfe zusammengesetzt und lässt nunmehr durch die Verwaltung prüfen, wo Taubenschläge errichtet werden können, um die Population zu kontrollieren.

Die Sauberkeit und ein positives Erscheinungsbild der Innenstadt sollen zukünftig gemeinsam mit den Anliegern gelingen. Dafür wird Meyer mit der Projektgruppe Sauberes Frankenthal Sofortmaßnahmen wie z. B. eine zentrale Meldestelle, vernetzte Kontrolle durch alle Mitarbeitenden im Außendienst und eine neue strategische Ausrichtung zur Stadtbildpflege vorlegen. 

Um auch den Baumbestand in der Stadt in einem guten Zustand zu erhalten und durch Nachpflanzungen und neue Standorte zu sichern, hat Meyer die Verwaltung mit der Erstellung eines Baumkonzeptes Frankenthal beauftragt, das einen auf die Entwicklung des gesamten städtischen Baumbestandes ausgerichteten strategischen Handlungsrahmen bis zum Jahr 2030 setzen soll. Das Baumkonzept soll von einer Arbeitsgruppe mit allen relevanten Akteuren begleitet und unter Einbeziehung der Bürgerschaft erarbeitet werden.

Sicherheit

Die Stadt Frankenthal und das Polizeipräsidium Rheinpfalz, die Polizeidirektion Ludwigshafen und die Polizeiinspektion Frankenthal arbeiten bereits seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll zusammen. Die Steuerungsgruppe Prävention, aber auch die Sicherheitspartnerschaft mit der Deutschen Bahn, der Bundespolizei und der Polizeiinspektion Frankenthal im Zusammenhang mit dem Bahnhofsumfeld, haben seit Längerem nicht mehr getagt.

„Ich habe die Beteiligten gebeten, die ordnungspartnerschaftliche Zusammenarbeit weiter zu vertiefen, um für die Bürgerinnen und Bürger Frankenthals die Sicherheit und damit die Lebensqualität vor Ort weiter proaktiv zu steigern. Dieser enge und vertrauensvolle Schulterschluss in den Themenfeldern Sicherheit und Ordnung soll durch ordnungsbehördliche und polizeiliche Handlungskompetenz auf den diversen Kooperationsfeldern möglichst schnell Wirkung entfalten, z.B.

  • durch ein monatliches Sicherheits-Jour-Fixe auf Leitungsebene und
  • gemeinsame Streifen und
  • Schwerpunkt- sowie Konzeptionseinsätze auf Vollzugsebene bei Themen wie
    • Sauberkeit
    • Parken, Geschwindigkeit
    • Einhaltung Sondernutzungserlaubnis
    • Einhaltung Gaststättenrecht,
    • Monteurswohnungen.

Durch unsere Präsenz und unsere Kontrollmaßnahmen zeigen wir den Bürgerinnen und Bürgern in Frankenthal, dass wir da sind und ihre Sorgen, mit denen sie an uns herantreten, ernst nehmen. Ich habe darum gebeten, immer wieder solche Schwerpunktaktionen an unterschiedlichen Stellen durchführen, weil wir eine Beeinträchtigung des Sicherheits- und Sauberkeitsgefühls nicht akzeptieren“, so Meyer

Dem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger Frankenthals auf eine Verbesserung der Sicherheit und der Lebensqualität vor Ort soll insbesondere durch eine gemeinsame Steigerung der Präsenz entsprechend Rechnung getragen werden. Seit seinem Amtsantritt hat Oberbürgermeister Meyer daher zwei weitere Stellen im KVD besetzen lassen und zur Prüfung gegeben, ob hierdurch eine zweite Streife an den Wochenenden, insbesondere für das Gebiet in der Innenstadt, eingesetzt werden kann. Ebenfalls geprüft wird, wie das Befahren der Fußgängerzone an die heutigen Sicherheitserfordernisse angepasst werden kann, etwa unter dem Gesichtspunkt von Fördermaßnahmen durch die Städtebauförderung.

Finanzen

Die städtischen Finanzen gehören für Meyer zu den größten Herausforderungen im neuen Amt. Der Aufgabenkatalog ist lang, 6,1 Millionen Defizit weist der Haushaltsplan für 2024 aus. Die ADD und der Rechnungshof sind deutlich: Es muss gespart werden. Die ADD hatte sogar den Nachtragshaushalt 2023 nicht genehmigt. Umso erfreulicher und ein großer Erfolg war die frühzeitige Genehmigung des Haushalts Mitte März, wenn auch unter strengen Auflagen und Bedingungen. Damit ist die Interimswirtschaft beendet, freiwillige Leistungen wie das Strohhutfest und Zuschüsse an soziale Einrichtungen, Kultur und Vereine sind gesichert.

Bauen – Stadtentwicklung

Um auch das Thema Bauen zu intensivieren, hat sich Meyer in den ersten 100 Tagen mit allen Investoren getroffen, die derzeit Projekte in Frankenthal leiten und sich in die jeweiligen Sachstände eingearbeitet und offene Punkte identifiziert. In Frankenthal wurden von September 2020 bis Mitte 2023 176 Wohneinheiten fertiggestellt.

In Frankenthal muss in den nächsten Jahren mehr und schneller gebaut werden. Verfahren müssen beschleunigt und der Stillstand überwunden werden. Um einen gemeinsamen Weg zu einem Neustart aufzuzeigen, hat Meyer mit seinem Team der Stadtentwicklung die einstimmig im Stadtrat beschlossene Roadmap Wohnungsbau mit fünf Etappenzielen aufgestellt, die es nun gilt, gemeinsam und engagiert abzuarbeiten. Im ersten Etappenziel könnte somit mittelfristig Baurecht für bis zu 700 Wohnungen entstehen.

Die Stadtentwicklung hat Meyer zur Chefsache gemacht. Anfang April wurde die Stabsstelle Stadtentwicklung aus dem Bereich Planen und Bauen ausgegliedert und direkt dem Oberbürgermeister unterstellt. Die Stabsstelle Stadtentwicklung wurde dabei umbenannt in „Stabsstelle Strategie und Stadtentwicklung“. Der Aufgabenschwerpunkt der Stabsstelle liegt künftig in der Erarbeitung von strategischen Handlungskonzepten für alle relevanten Zukunftsfragen im Bereich der Stadtentwicklung. Hierzu zählen vor allem die Themen Innenstadt, Wohnen/Demografie, Klima/Energie, Mobilität, Standortentwicklung sowie Quartiers- und Ortsteilentwicklung in einer weitsichtigen und mit der Bürgerschaft zu erarbeitenden Stadtkonzeption Frankenthal 2035. 

„Eine nachhaltige und zukunftsorientierte Innenstadtentwicklung liegt uns allen am Herzen und ist eine besonders wichtige Aufgabe von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Bürgerschaft, die nur gemeinsam gelingen kann. Mit dem Dialogforum Innenstadt geben wir an acht Themenabenden bis Mitte Juni Überblick über geplante Maßnahmen und aktuelle Projekte zur Innenstadt und laden zum Austausch ein“, so Meyer.  

Meyer hat unmittelbar nach Amtsantritt einen Vor-Ort-Termin mit dem Städtebauförderer des Innenministeriums durchgeführt und die Bewerbung um eine Aufnahme des Pilgerpfads in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ in die Gremien eingebracht. Die Stadt Frankenthal rechnet bei erfolgreicher Antragstellung mit Fördermitteln von rund 12 Millionen Euro. 

Wirtschaft

Geht es um die wirtschaftliche Entwicklung von Frankenthal, so hat Meyer die Gespräche mit den Investoren wieder aufgenommen und wenige Wochen nach Amtsantritt die weitere Entwicklung am Römig in den Gremien vorgestellt. Die Entwicklung dieses Bauabschnitts ist für Frankenthal besonders wichtig, da die etwa 700 möglichen neuen Arbeitsplätze sowie das Plus an Gewerbesteuern die Haushaltskasse der Stadt füllen werden.

„Ich freue mich darüber, dass die Verwaltung bei der Auswahl der Mieter für den vierten Entwicklungsabschnitt des Gebiets ein Mitspracherecht bekommen soll, mit dem wir auf die weitere Entwicklung der Gewerbesteuer und der Arbeitsplätze konkret Einfluss nehmen können“, gibt Meyer bekannt.

Langfristig möchte Meyer gemeinsam mit den Stadtplanern zudem ein interkommunales Gewerbegebiet an der A6 entwickeln. Hierzu hat er bereits erste Gespräche geführt. Eine interkommunale Entwicklung könnte hier Modellcharakter haben.

Die Einführung eines Leerstandskatasters durch die bei dem OB unmittelbar angesiedelte Stabsstelle Wirtschaftsförderung soll für die Reduzierung der misslichen Leerstände, vor allem in der Innenstadt, sorgen. 

Digitalisierung

Die Digitalisierung ist Oberbürgermeister Meyer ein besonderes Anliegen. In den vergangenen 100 Tagen hat er hierzu bereits wichtige Maßnahme ergriffen:

„Mit der anstehenden Vergabe der Auftragsleistung für den Glasfaserausbau wird ein wichtiger erster Schritt im Zeitalter der Digitalisierung und zur Reduzierung der weißen Flecken in Frankenthal getan. Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor für Wohn-, Schul- und Gewerbestandorte.

Wir werden auf der Homepage unserer Stadt einen Chatbot testweise installieren, der Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten kann. Wir möchten, wie bereits bei zahlreichen andere Städten der Fall, auch eine App für unsere Bürgerinnen und Bürger anbieten, die zum einen mit unserer Homepage frankenthal.de verknüpft sein, und darüber hinaus für Jung und Alt noch einen attraktiven Mehrwert an Informationen und Unterhaltung bieten soll. Dazu führen wir derzeit Gespräche mit unserem Dienstleister und sind zuversichtlich, dass eine baldige Umsetzung unserer Vorstellungen erfolgen kann“ so Meyer.

Weiter: „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Unser Fokus muss daher auf der Modernisierung der Verwaltung und dem digital unterstützten Arbeiten liegen. Das Team Digitalisierung wird schrittweise die Arbeitsabläufe der Abteilungen untersuchen und dann Projekte priorisieren, um die Verwaltungsprozesse zu digitalisieren. Die E-Akte wird kommen, da wir im Februar das neue Dokumentenmanagementsystem erwerben konnten. Wichtig ist dabei, die Mitarbeitenden im Umgang umsichtig und ausreichend zu schulen und mit den anstehenden Veränderungen vertraut zu machen, bevor neue Systeme zu schnell implementiert und nicht angenommen werden. Eine Projektgruppe erarbeitet hierzu aktuell einen Zeitplan.“

Personal

Vor großen Herausforderungen steht Oberbürgermeister Meyer auch in Sachen Personal. Die vergangenen 100 Tage hat er dazu genutzt, sich ein umfassendes Bild von der Personalsituation zu machen.

„Bei der Stadtverwaltung sind derzeit noch zu viele Stellen offen, die ich schnellstmöglich mit gut ausgebildetem Personal besetzen möchte. Im ersten Schritt haben wir angesichts der Interimswirtschaft Ende März eine eigene Einstellungsoffensive gestartet, um externe, interessierte Bewerberinnen und Bewerber auf uns aufmerksam zu machen. Die Einstellungsoffensive wird über die sozialen Medien beworben, gleichzeitig wird sie aber auch an zahlreichen Plakaten und verschiedenen Stellen in der Stadt sichtbar sein.

Um uns als Arbeitgeber auch vor Ort „ins Gespräch“ zu bringen, haben wir einen neuen, modernen Messestand in Auftrag gegeben, um uns in der analogen Welt auf Arbeitsmessen als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren. Für die digitale Welt haben wir die Kampagne #stadtgesichter – Vorstellung unserer Teams in der Stadtverwaltung – in den sozialen Medien gestartet und werben nun auch dort verstärkt um Nachwuchskräfte.“ Um gerade auch hochspezialisierte Mitarbeiter, wie z.B. Ingenieure und Architekten zu einem Wechsel in die Stadtverwaltung zu bewegen, gehen wir neue Wege und Veröffentlichen diese Stellen erstmals auch in den entsprechenden Fachzeitschriften.

Diese Einstellungsoffensive und Personalgewinnung sind ein wichtiger Schritt und bedeutsames Signal nach innen und nach außen. Wir müssen alles tun, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Unsere Stadtverwaltung ist im Umbruch und hat viel zu bieten, mit zahlreichen Aufstiegs- und Fortbildungsmöglichkeiten. Das müssen wir auch nach außen kommunizieren“, informiert Meyer.

Ab Mitte April wird zudem ein neues innovatives Bewerbermanagement an den Start gehen. Die Kommunikation zwischen der Verwaltung und interessierten Bewerberinnen und Bewerbern wird durch dieses deutlich vereinfacht und transparenter. Ziel ist es, bürokratische Hürden abzubauen.

Damit sich die neuen Kolleginnen auch von Anfang an wohlfühlen, begrüßt Meyer alle neuen Kolleginnen und Kollegen persönlich und hat seit Februar eine neue Kollegin mit der Aufgabe des Onboardings beauftragt.

Ehrenamt, Kultur, CongressForum, Jugend, Sport

Die Stärkung des Ehrenamts in Frankenthal ist Meyer eine Herzensangelegenheit. Deshalb hat er eine Ehrenamtskoordinatorin eingestellt, die zukünftig die Belange und Projekte der Ehrenamtsschaffenden gemeinsam mit der Stadt koordiniert und als Ansprechpartnerin für alle offenen Fragen zur Verfügung steht.

Als Erfolg für die Kulturlandschaft Frankenthals kann Meyer etwa den neuen Dialog mit vielen Frankenthaler Kunstschaffenden (Frankenthaler Kunstkreis), das Format Kunst im Rathaus, W-LAN im Kunsthaus und die Sicherung der Finanzierung des Theaters Alte Werkstatt und Gleis 4 in der Interimswirtschaft verbuchen.

Wichtig ist Meyer, auch das CongressForum Frankenthal durch alternative Vergütungsmodelle wieder für Feiern und Feste attraktiver zu gestalten.

„Dass unsere Frankenthaler Gymnasien trotz der Möglichkeit einer Zuschussgewährung seitens der Stadt in diesem Jahr ihren Abiball in Ludwigshafen feiern, schmerzt. Daher hat der Stadtvorstand einstimmig beschlossen, den Sach- und Rechtsstand aus 2014 auf den Stand 2024 zu aktualisieren und etwaige Möglichkeiten für alternative Vergütungsmodelle zu prüfen, sei es Tarife für Abi-, Hochzeits-, oder Vereinsfeiern. Ob das letztlich klappt, können wir nicht versprechen, da hier viele rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragen im Hintergrund stehen. Mir war wichtig, auf Grundlage einer aktualisierten Prüfung die Sache nochmals zu hinterfragen“, so Meyer.

Worüber sich nach 100 Tagen im Amt insbesondere die Jugend von Frankenthal freut: Die Rückkehr des Strandbadlagers in kleinerer Form, der eingeleitete Beteiligungsprozess zur Steigerung der Attraktivität des Strandbades am 3. Mai, Graffiti Freizeiten zur Neugestaltung von Unterführungen, die anstehende Fertigstellung des Basketballplatzes und die  sofortige Wiederaufnahme und Priorisierung des Prozesses für einen Skaterpark in Frankenthal, über den sich Nicolas Meyer als ehemaliger „Skater“ insbesondere freut.

Die Stadt erreicht immer wieder Beschwerden über den Zustand von Sportplätzen. Die Reparaturen reichen – auch aufgrund der hohen Auslastung der Plätze – oft nicht aus und die Lebensdauer einiger Plätze ist bald erreicht.

„Leider können wir aber nicht alles gleichzeitig angehen“, gibt Meyer zu bedenken. „Daher werden wird den Gremien eine Beschlussvorlage vorlegen, einen Sportplatzgutachter zu beauftragen. Dieser wird die Frankenthaler Sportplätze überprüfen und eine zeitliche Priorisierung der durchzuführenden Maßnahmen festlegen.“ 

Kitas und Schulen

„Aus der eigenen Erfahrung als Vater von zwei Kindern weiß ich, wie wichtig ein gutes und planungssicheres Betreuungsangebot ist, um Familie und Beruf vereinbaren zu können. Die Lücke zwischen Bedarf und Angebot in den Kindertagesstätten klafft weiterhin auseinander, die Wartelisten sind zu lang und die bisherige Vergabe mangelt an Transparenz“, warnt Meyer.

Im jetzigen dezentralen Verfahren bewerben sich Eltern bei mehreren Kindertagesstätten an zu vielen Stellen. Durch die Mehrfachbewerbungen, die aus Sicht der Eltern nachvollziehbar sind, sind im Schnitt alle Kitas mehrfach angefragt. Auch die Betreuungszeiten und die fehlende Wohnortnähe der zugewiesenen Kitas entsprechen nicht immer den Anforderungen der Familie.

„Ich habe daher um Prüfung und Einführung einer Kita-App und eines effizienten online-Kita-Portals zur besseren und transparenteren Vermittlung der Plätze gebeten, was die Anforderungen der Kitas und der Eltern berücksichtigt. Zudem bedarf es mehr Flexibilität bei Ausfall von Erzieherinnen und Erziehern. Ich habe darum gebeten zu prüfen, ob Erzieherinnen und Erzieher, die selbst Kinder haben, diese künftig mit in die Gruppe bringen können.

Weiterhin habe ich den Vorschlag des Ausbaus des Rotations- und Springersystems ins Gespräch gebracht. Bei hohem Krankheitsstand in einer Kita könnte Personal aus anderen Kitas der insgesamt 19 Einrichtungen der Stadt zeitweise rotieren und aushelfen. So müsste eine stark betroffene Kita den zeitweise hohen Krankheitsstand nicht alleine meistern – breite Schultern können mehr Last tragen. Die Solidarität unter den Eltern dazu ist auch groß, habe ich festgestellt.“ 

Aufgrund der Gespräche mit den Schul- und Einrichtungsleitungen sowie den Elternbeiräten und Schülervertretungen im Rahmen seiner Erstbesuche sieht Oberbürgermeister Meyer dringenden Handlungsbedarf bei dem Erhalt, der Sanierung und Modernisierung der Schul- und Kitagebäude. Flure, die gestrichen werden müssen, defekte Rollos, kaputte Türklinken oder Fußbodenleisten gibt es an nahezu jeder Schule. Meyer hat daher im Stadtvorstand darum gebeten zu prüfen, ob Rahmenverträge für diverse Leistungen – z. B. Malerarbeiten, Reparaturen und Instandsetzungen – abgeschlossen und die Einrichtungsleitungen vor Ort mit einem dezentralen Budget gestärkt werden können. Somit würde auch das bislang zentralisierte Gebäudemanagement (119 Objekte in der Verantwortung) für wichtige und große Projekte entlastet werden.

Unterbringung

Eine der größten Herausforderungen, vor der Oberbürgermeister Meyer steht, ist die Flüchtlingsunterbringung – eine Daueraufgabe seiner Amtszeit. Denn unabhängig von der kurzfristigen Unterbringung am Festplatz muss sich die Stadt auch um Fragen der sozialen Integration kümmern. „Die Ängste in unserer Gesellschaft in puncto Flüchtlingsunterbringung müssen gehört werden und bedürfen vieler Anstrengungen. Darauf habe ich von Beginn an großen Wert gelegt. Um den sozialen Frieden zu wahren, müssen wir gleichermaßen in die Integration, aber auch in die freiwilligen Leistungen und unsere Infrastruktur investieren. Unsere Bürger tragen vieles mit, aber sie dürfen nicht spüren, dass an ihrem Leben oder das ihrer Kinder gespart wird“, warnt Meyer.


Verwaltung

„Ich habe mit der Stadtverwaltung eine ganz tolle Mannschaft um mich herum. In einer Zeit, die von Krisen und Unsicherheit geprägt ist, auch inmitten vieler Veränderungen und neuer Projekte, stehen die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung immer neuen Herausforderungen gegenüber, die sie mit viel Engagement meistern. Deshalb gilt Ihnen mein besonderer Dank in den ersten 100 Tagen. Wir ziehen an einem Strang und in die gleiche Richtung, sind im gegenseitigen – bereichsübergreifenden – Austausch und unterstützen uns nach besten Kräften, das spüre ich jeden Tag“, lobt Meyer.

Um den enormen Herausforderungen bei den Themen Sauberkeit, Asyl, Finanzen und Personalgewinnung ziel- und lösungsorientiert anzugehen, hat Meyer gleich zu Beginn seiner Amtszeit festgefahrene Strukturen aufgebrochen und Projektgruppen sowie Teams aufgebaut. Vorteil: Konkurrenzdenken zwischen Dezernaten und Bereichen wird durch den kollegialen Austausch und eine interdisziplinäre Arbeitsweise überwunden.

„Neue Strukturen bedeuten auch neue Impulse im Verwaltungshandeln. Durch diese Arbeits- und Herangehensweise wird auch die Attraktivität der Verwaltung als Arbeitgeber erhöht. Durch die Kombination von klassischen Verwaltungsstrukturen mit privatwirtschaftlichen Strukturen entsteht ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Kommunen, mit denen wir uns im Wettbewerb um die Gewinnung von qualifizierten Fachpersonal befinden. Das bedeutet letztlich einen Mehrwert für die gesamte Stadt.“ 

Bürgerbeteiligung - Kommunikation - Transparenz

Ein zentrales Versprechen und ebenso große Herzensangelegenheit war und ist Oberbürgermeister Meyer eine große Bürgerbeteiligung und eine offene, transparente Kommunikation. Um mit allen Akteuren, denen Frankenthal wichtig ist, ins Gespräch zu kommen, hat er zahlreiche neue Kommunikationsformate mit dem Titel „Meyer trifFT…“ eingeführt. Ob zur Bürgersprechstunde einmal monatlich, zum Seniorentreff, zu Ortsbegehungen in der Stadt, zu Unternehmenstreffen, zu Vorortbesuchen, Kita- und Schulbesuchen – Oberbürgermeister Meyer steht seit 100 Tagen im permanenten Austausch mit allen, denen Frankenthal genauso am Herzen liegt wie ihm. „Zu den positiven Erfahrungen der letzten 100 Tage zählt, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt die Probleme sehr wohl anerkennen, wenn wir die Zusammenhänge transparent und nachvollziehbar kommunizieren. Hier gehe ich neue Wege und gebe Einblicke in meinen wöchentlichen Terminkalender und berichte als Oberbürgermeister in den Gremiensitzungen jeweils am Anfang der Sitzung mündlich über aktuelle Ereignisse und Entscheidungen.

Es ist mir auch wichtig, dass sich die Bürgerschaft und auch die Stadtratsmitglieder jederzeit aktuell und selbstständig darüber informieren können, inwieweit Aufträge an die Verwaltung bereits erledigt wurde, zu welchem Ergebnis man gekommen ist und wo es unter Umständen noch hakt. Das schafft Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Daher habe ich die Übersichtsliste zu den Fraktionsanträgen initiiert, die nun online abrufbar sind.“  

Zudem nutzt die Stadt nun verstärkt alle Kanäle – klassisch durch Pressemitteilungen – und durch den Ausbau der Nutzung der Social-Media-Kanäle, z.B. durch Videos, um auch die Sichtbarkeit dessen zu erhöhen, was die Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger leistet.

„Demokratie leben, durch Bürgerbeteiligung an allen Stellen im politischen Prozess, an denen es möglich und sinnhaft ist, das tut der Stadt gut und bringt uns voran.“

Um etwa den ÖPNV an die sich ändernden Bedürfnisse der Fahrgäste anzupassen, startet Meyer zum ersten Mal eine Bürgerbeteiligungsmöglichkeit zum Thema Busverkehr als Online-Umfrage, die noch bis 30. April läuft. 

Persönliches

„Gemeinsam sind wir am stärksten, daran glaube ich auch nach 100 Tagen im Amt. Ich bin sehr gerne Oberbürgermeister dieser tollen Stadt, in der die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt meiner Arbeit stehen. Oberbürgermeister zu sein macht unheimlich viel Spaß und ist aufgrund der Vielfalt der schönste, aber auch anspruchsvollste Job, den ich bislang machen durfte. Dabei muss Kommunalpolitik die Bürger wieder erreichen. Dafür reicht es nicht, Sitzungsunterlagen oder Protokolle zugänglich zu machen. Inhalte müssen so aufbereitet sein, dass sich Interessierte schnell und einfach über das Handeln und Entscheidungen der Verwaltung informieren können. Vor Ort sein, zuhören, Probleme lösen, anstelle sie klein zu reden – das ist mein Rezept für ein neues Frankenthal. Die Antwort ‘Geht nicht.‘ gibt es für mich nicht“, so Meyer.