Als Oberbürgermeister ist es mir ein Anliegen, dass wir offen, transparent und sachlich über die Arbeit unserer Verwaltung sprechen. Deshalb habe ich dafür gesorgt, dass der Schluss- und Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes – erstmals seit über zehn Jahren – wieder öffentlich im Stadtrat vorgestellt wird. Das ist ein Schritt, der Vertrauen schaffen und zeigen soll, dass wir die Dinge beim Namen nennen und Verantwortung übernehmen.
Die Feststellungen des Berichts nehmen wir sehr ernst. Viele dieser Punkte stammen aus Zeiträumen vor meinem Amtsantritt. Dennoch sehe ich es als meine Aufgabe – gemeinsam mit dem Stadtvorstand – diese Themen rückwirkend aufzuarbeiten und die richtigen Lehren daraus zu ziehen. Wir haben bereits gehandelt: Mit dem bereits Ende 2019 eingeführten elektronischen Vergabemanagementsystem, das ab Januar 2025 auch für freihändige Vergaben ab 10.000 € netto verbindlich genutzt wird, nachdem dafür Ende 2024 die personellen Voraussetzungen durch eine zusätzliche halbtägige Stellenbesetzung geschaffen wurden, sowie mit zusätzlichen Schulungen und klareren Abläufen schaffen wir Strukturen, die Fehler künftig weitestgehend vermeiden sollen.
Gleichzeitig müssen wir die Rahmenbedingungen verstehen:
Die letzten Jahre waren für Kommunen von enormem Veränderungsdruck und hoher Komplexität geprägt – ständiges Krisenmanagement (Corona-Pandemie, Energiekrise, Asylthematik), sich ständig ändernde Rahmenbedingungen, neue gesetzliche Vorgaben und Richtlinien sowie hoher Zeitdruck und Personalfluktuation haben die Arbeit der Verwaltung stark erschwert. Hinzu kommen große Zukunftsprojekte wie Stadtentwicklung, Schulsanierungen und Neubauten, der Ausbau von Kindertagesstätten, Digitalisierung, Klimaschutz und kommunale Wärmeplanung. In einem so komplexen Umfeld werden auch künftig Fehler passieren. Das ist nicht Ausdruck von Desinteresse oder mangelnder Kompetenz, sondern eine Realität angesichts der vielfältigen Herausforderungen, denen wir uns stellen.
Mir liegt besonders eine positive Fehlerkultur am Herzen.
„Wer nichts tut, macht keine Fehler – aber kommt auch nicht voran.“
Diesen Stillstand dürfen wir nicht zulassen. Wir brauchen eine Verwaltung, die mutig, agil und offen agiert, die aus Fehlern lernt und Verantwortung übernimmt. Deshalb appelliere ich auch an Politik und Medien: Gehen wir mit Feststellungen kritisch, aber konstruktiv um, um eine Kultur des Vertrauens und der Weiterentwicklung zu fördern – und nicht eine Kultur der Angst.
Unsere Mitarbeitenden verdienen Respekt. Tag für Tag leisten sie unter schwierigen Bedingungen Großartiges für unsere Stadt. Der weit überwiegende Teil der Arbeit wird höchst professionell, rechtmäßig und mit großem Engagement erledigt. Ich stehe hinter unseren Mitarbeitenden, weil ich weiß, wie engagiert und verantwortungsvoll sie ihren Beitrag für Frankenthal leisten.