Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö2Bericht des Oberbürgermeisters
• Ö3Schluss- und Tätigkeitsbericht 2023/2024 des Bereiches Rechnungsprüfung
• Ö4Aktueller Sachstand zur Bezahlkarte
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö522. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße", Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• Ö6Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße", Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• Ö7Nachwahl in Gremien
• Ö8Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats, der Ausschüsse und der Beiräte der Stadt Frankenthal (Pfalz) vom 12.12.2024
• Ö9Neubau Kitas am Ostparkstadion - hier: Lüftungsanlagen
• Ö10Neubau Kitas am Ostparkstadion - hier: Heizungstechnik
• Ö11Neubau Kitas am Ostparkstadion - hier: Sanitärtechnik
• Ö12Änderung der Sportstättenbenutzungsordnung
• Ö13Anbau und Modernisierung der Stadtklinik Frankenthal
• Ö14Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö15Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des MVZ an der Stadtklinik Frankenthal
• Ö16Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2025 bis 2027 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö17Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2025 bis 2027 des MVZ an der Stadtklinik Frankenthal
• Ö18Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung, Programm "Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt", Maßnahme: "Quartierentwicklung des Pilgerpfads"
• Ö19Errichtung eines vollautomatisierten Fahrradparkturms am Hauptbahnhof Frankenthal
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö20Erneuerung der Beschilderung am Konrad-Adenauer-Platz und der Willy-Brandt-Anlage
• Ö21Allgemeinverfügung: Verlängerung der Öffnungszeiten in der Außengastronomie
• Ö22Prüfung der Anzahl und Standorte Altkleidercontainer
• Ö23Aufforderung zur Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz bezüglich der Verletzung von Art. 49, Abs. 5 der Landesverfassung („Konnexitätsprinzip“)
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö24Sachstand Projektgruppe „Sauberes Frankenthal"
• Ö25Taubenmanagement
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung