Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Optionstermin)

Datum

Dienstag, 22. August 2023

Uhrzeit

17:00 - 18:06 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Neumayerring

Tagesordnungspunkte

  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö2Sanierung und Modernisierung des Basketballplatzes an der Benderstraße, Frankenthal (Pfalz) hier: Vergabebeschluss
  • Ö3Weitere Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
  • Ö4Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung über den Betrieb eines öffentlichen Fahrradvermietsystems
  • Ö5Vergabe der Planungsleistungen zur Weiterentwicklung/Umgestaltung des Ostparks mit Mitteln aus dem Kommunalen Innovationsprogramm Klima und Innovation (KIPKI)
  • Ö6Einbau von Corona-gerechten stationären raumlufttechnischen Anlagen in der Kita Gotthilf-Salzmann-Straße, Studernheim
  • Ö7Neubau zweier Kindertagesstätten Am Ostparkstadion in Frankenthal (Pfalz) Hier: Eintragung einer Baulast
  • Ö8Eintragung einer Abstandsflächenbaulast am Grundstück Flst.-Nr. 500/3, Weidstraße 52, Gemarkung Eppstein
  • ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
  • Ö9Mündlicher Bericht Schulhof Carl-Bosch-Schule
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung