Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö3Teileinziehung und Widmung von Wegen
• Ö4Beitritt des Landkreises Bad Dürkheim zu der gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Pfalz-Kreises und der kreisfreien Städten Ludwigshafen/Rh., Frankenthal, Speyer und Neustadt/Wstr. - unter Vorbehalt der Zustimmung der ADD
• Ö5Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken
• Ö6Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö710. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö82. Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz), Eigenbetrieb der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö92. Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Frankenthal (Pfalz) Medizinisches Versorgungszentrum an der Stadtklinik Frankenthal
• Ö103. Änderungssatzung der Betriebssatzung für die Stadtklinik Frankenthal (KBetrS)
• Ö11Neubau Kitas am Ostparkstadion - hier: Elektrotechnik
• Ö12Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb geschlossener Ortschaften
• Ö13Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Konzernabschlusses 2023 der CongressForum Frankenthal GmbH
• Ö14Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Jahresabschlusses 2023 der CongressForum Frankenthal GmbH und der Gewinnverwendung
• Ö15Anweisung zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2023
• Ö16Anweisung zur Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2023
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö17Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Aufnahme und Versorgung unterzubringender Personen
• Ö18Schluss- und Tätigkeitsbericht 2023/2024 des Bereiches Rechnungsprüfung
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö19Unterstützung der Resolution „Starke Kommunen möglich machen“ des DStGB
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö20Schulverpflegung – Zwei Menülinien nur am KG?
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung