Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Verlustausgleich für den Betriebsteil Wirtschaftsbetrieb des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz) – EWF -
• Ö2Städtischer Kostenanteil an den Frankenthaler Friedhöfen 2024
• Ö3Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö4Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HundeStS- vom 02.02.2022 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom …
• Ö5Baudurchführungsvereinbahrung zum Umbau des Brückenbauwerks "Im Spitzenbusch"
• Ö5.1Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 5115 (Planung Umweltschutz) i.H.v. 117.000 € sowie Beauftragung Landschaftsbauarbeiten zur Herstellung von Ausgleichsflächen
• Ö6Schulhofgestaltung Grundschule Carl-Bosch-Schule (geänderter Baubeschluss) - hier: Ergänzungsdrucksache
• Ö7Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö8Office-Linzenzen für Lehrkräfte und schulische Mitarbeiter
• Ö8.1Unterbringung von Flüchtlingen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung