Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 05. Juli 2023

Uhrzeit

17:00 - 20:34 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Spiegelsaal CongressForum Frankenthal

Dateien

Niederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

  • ÖEinwohnerfragestunde
  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Nachwahl in Gremien
  • Ö2Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) – Vorarbeiten zur Antragsstellung
  • Ö3Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss Schöffenwahl
  • Ö4Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
  • Ö5Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter
  • Ö6Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö8Bewerbungsrichtlinien „Der Eckstein" - Frankenthaler Theaterpreis
  • Ö9Bebauung am Jakobsplatz - Grundsatzbeschluss
  • Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördlich des Jakobsplatzes" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 12 (2) i. V. m. § 2 (1) BauGB sowie Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 (1) u. § 4 (1)
  • Ö11Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB; hier: Sachstand vollautomatisierter Fahrradparkturm und Wurzelkammersystem
  • Ö1225. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zu den Bebauungsplanverfahren "Ehemaliges Sternjakob Areal": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
  • Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal, Teil A": Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Konzept, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
  • Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal, Teil B": Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Konzept, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
  • Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal, Teil C": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
  • ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
  • Ö16Städtepartnerschaften der Stadt Frankenthal (Pfalz)
  • Ö17Beschlusskontrolle Anträge
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö18Ausstehende Vorlage einer Satzung gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum
  • Ö19Grundstück Benderstraße 24
  • Ö20Trinkwasserbrunnen an öffentlichen Orten
  • Ö21Hitzeaktionsplan
  • Ö21.1Sachstand bezüglich der Leitungsstelle bei der Feuerwehr
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung