Gremium
Datum
Mittwoch, 09. November 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsbegleitdrucksache - Einbringung)
- Ö2Nachwahl in Gremien
- Ö3Bildung und Wahl eines Sportstättenbeirates
- Ö4Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der „Frankenthaler Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft“
- Ö511. Änderungssatzung der Marktgebührensatzung
- Ö6Baulandinitiative Rheinland-Pfalz "Gut Wohnen in der Region!" hier: Beschluss des städtebaulichen Grobkonzeptes und über die weitere Vorgehensweise
- Ö7Finanzierungsvereinbarung im Linienbündel Grünstadt
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö8Leitlinien für eine fahrradfreundliche Stadt
- Ö9Resolution für unsere Kinder
- Ö10Eine endlose Geschichte? Parkraumbewirtschaftungskonzept endlich vorlegen!
- Ö11Verbot der Neuanlage von Schottergärten
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö12Cybersicherheit der IT der Stadtverwaltung
- Ö13Geschwindigkeitsüberwachung
- Ö14Aktion Wattbewerb
- ÖAnfragen von Ratsmitgliedern
- Ö15Wiedereinführung der Dauerkarten/Kombitickets Hallen/Freibad
- Ö16Änderung des Gewinnabführungsvertrags zwischen der CongressForum Frankenthal GmbH und der Stadtwerke Frankenthal GmbH vom 17.12.2021
- Ö17Neuabschluss des Gewinnabführungsvertrags zwischen der CongressForum Frankenthal GmbH und der Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft Frankenthal GmbH
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung