Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö- Wird mit dem Stadtrat beraten
• Ö1Dringlichkeitsbeschluss: Notwendige Eilmaßnahmen zur Unterbringung Geflüchteter und weiterer Personen
• Ö2Beschaffung von Wohncontainern - Hier: Auftragsvergabe
• Ö3Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes
• Ö- Wird nur vom Haupt- und Finanzausschuss beraten
• Ö4Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung von 25.000.- € im Haushaltsjahr 2023 bei Produkt 2612 (Förderung von Theatern)
• Ö5Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung von 25.000,- € im Haushaltsjahr 2023 bei Produkt 28101 (Durchführung kultureller Aktionen, Veranstaltungen und Förderungen)
• Ö6Städtebauförderung "Lebendige Zentren" / Sanierungsgebiet "Innenstadt", hier: Modernisierungsrichtlinie
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö8Zustimmung zur Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung