Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Sicherheit

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö2Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Tiefbauarbeiten im östlichen Nachtweideweg, Einbau eines Betonpflasters als sichtbares Verbindungselement der Parkteile mit Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
• Ö3Umrüstung der Beleuchtung auf LED in der Sporthalle der Andreas-Albert-Berufsschule - Einleitungsbeschluss
• Ö4Zeitausgleich und Erfrischungsgeld für die Landtagswahl 2026
• Ö5Interkommunale Zusammenarbeit zur Beschaffung von Zufahrtschutz und die darüber hinaus notwendige Beschaffung von zusätzlichen eigenen Elementen
• Ö6Zustimmung zur Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö8Zustimmung zur Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö9Afrikanische Schweinepest | mündlicher Bericht
• Ö10Umbau Riegeldamm
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Einführung eines Gesundheitsparkausweises
• Ö12Möglichkeiten einer Entschuldung der Stadtklinik Frankenthal
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö13Einführung LEAN – Software für Leerstands- und Ansiedlungsmanagement
• Ö14Besondere Vorkaufsrechtsatzung
• Ö15Fahrradstreifen des KVD
• Ö16Bürgermeldungen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung