Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bericht des Oberbürgermeisters
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö3Verabschiedung eines Kommunalen Aktionsplan
• Ö4Klimaanpassungskonzept
• Ö5Besuchskommission nach § 15 des Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG)
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö6Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“, Städtebaulicher Vertrag
• Ö722. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplanverfahren „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“, Feststellungsbeschluss
• Ö8Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö9Rahmenvertrag Straßenkleinreparaturen
• Ö10Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Tiefbauarbeiten im östlichen Nachtweideweg, Einbau eines Betonpflasters als sichtbares Verbindungselement der Parkteile mit Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
• Ö11Einleitungsbeschluss Steinstraße
• Ö12Einleitungsbeschluss Carl-Theodor-Straße und Elisabethstraße
• Ö13Übernahme der Abwehr von Gefahren wegen der Zuwiderhandlung gegen verkehrsrechtliche Anordnungen
• Ö14Interkommunale Zusammenarbeit zur Beschaffung von Zufahrtschutz und die darüber hinaus notwendige Beschaffung von zusätzlichen eigenen Elementen
• Ö15Verleihung der Stadtsportplakette für sportliche Erfolge im Jahr 2024 und der Ehrengabe mit Urkunde der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö16Verleihung der städtischen Ehrung für ehrenamtliches Engagement im Bereich Naturschutz
• Ö17Änderung der Feuerwehrgebührensatzung aufgrund der Novellierung des LBKG
• Ö18Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs (Archivgebührensatzung)
• Ö19Zeitausgleich und Erfrischungsgeld für die Landtagswahl 2026
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö20Gebäudesituation der Tom-Mutters-Schule
• Ö21Schülerbeförderung in Frankenthal, zukünftig ein regelmäßiges Thema
• Ö22Schülerbeförderung Verbesserung der Informationszugänge
• Ö23Verbesserte Aufklärung über Auswirkungen der Tagespflege auf Kita-Wartelisten
• Ö24Prüfantrag zur Installation von Pfandringen im Stadtgebiet von Frankenthal
• Ö25Antrag auf Erweiterung der Prüfung im Bereich der Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderungen in den einschlägigen Verwaltungsvorlagen
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö26Flächendeckende Einführung der Schulsozialarbeit an Frankenthaler Schulen sowie Aufstockung an Schulen mit
• Ö27Dienstleistungen in den Unterkünften für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
• Ö28Zwischenstand des Pilotprojekts Asylbewerberleistungsgesetz
• Ö29Arbeitsbelastung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Grünplanung
• Ö30Hochhausprojekt Pilgerpfad
• Ö31Sachstand Bauvorhaben Benderstraße 34
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung