Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Sicherheit

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö210. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö3Zeitausgleich und Erfrischungsgeld für die Landtagswahl 2026 und alle zukünftigen Wahlen
• Ö4Zustimmung zur Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö8Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö9Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. §94 Abs. 3 GemO
• Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. §94 Abs. 3 GemO
• Ö11Zustimmung zur Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö12Zustimmung zur Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö13Kita Jakobsplatz - hier: Sanierung Dachfläche
• Ö14Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb geschlossener Ortschaften
• Ö15Geplante Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) der Feuerwehren der Stadt Frankenthal, der Gemeinde Bobenheim-Roxheim und der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim im Bereich der Einsatzstellenhygiene
• Ö16Beitritt des Landkreises Bad Dürkheim zu der gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Pfalz-Kreises und der kreisfreien Städten Ludwigshafen/Rh., Frankenthal, Speyer und Neustadt/Wstr. - unter Vorbehalt der Zustimmung der ADD
• Ö17Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken
• Ö18Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bzw. einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 5521 (Gewässerunterhaltung)
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö19Einführung von Ortsteilbudgets – Mehr Gestaltungsspielraum vor Ort
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö20Rückforderungen durch Fördermittelgeber, Strukturelle Probleme im Vergabeverfahren bei Bauleistungen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung