Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö2Neues Spendenverfahren für Bäume in Frankenthal ab 2025/26
• Ö3Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“, Städtebaulicher Vertrag
• Ö422. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplanverfahren „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“, Feststellungsbeschluss
• Ö5Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö6Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Tiefbauarbeiten im östlichen Nachtweideweg, Einbau eines Betonpflasters als sichtbares Verbindungselement der Parkteile mit Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
• Ö7Anfrage zur Aufhebung des Bebauungsplans „Ostparksiedlung, Änderung III“
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö8Bebauungsplan „Solarpark im kleinen Nonnental, 1. Änderung“ der Ortsgemeinde Großniedesheim
• Ö9Bauvoranfrage bezüglich der planungsrechtlichen Zulässigkeit zur Aufstockung von zwei Bestandswohngebäuden um jeweils ein Geschoss, Hannong und Lambsheimer Straße, Flurstück-Nr.: 2181/5
• Ö10Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit zum Neubau eines Doppelhauses; Eichendorffstraße; Flst.nr. 1210-1
• Ö11Bauantrag zur Errichtung eines Doppelhauses und eines 4 Familienhauses, Flomersheim, Freinsheimer Straße, Flurstück Nr. 171
• Ö12Bauantrag zur Legalisierung Umbau und Erweiterung eines Wohngebäudes, Erweiterung und Nutzungsänderung Kellergeschoss, Beindersheimer Straße, Flurstück Nr. 2793/2
• Ö13Bauantrag zur Errichtung einer Interimskantine befristet auf ca. 1,5 Jahre, Johann-Klein-Straße, Flurstücke Nr. 2601/15, 2626/26
• Ö14Bauantrag zur Errichtung eines automatisierten Fahrradparkhauses mit Paternostersystem, Eisenbahnstraße, Flurstück Nr. 2551/43
• Ö15Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus und Umbau eines Mehrfamilienhauses, Finkenweg, Flurstück Nr. 3862
• Ö16Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zur Überschreitung der Baugrenzen bzgl. der Errichtung eines Wohnhauses mit Pooldeck, Rusdorfstraße, FlurstückNr. 2487/73
• Ö17Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses; Starenweg; Flurstücksnr. 3930
• Ö18Bauantrag zum Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses; Eichendorffstraße; Flurstücksnr. 4099
• Ö19Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Ziegelhofweg, Neufassung"; Bensheimer Ring; Flurstücksnr.: 5218
• Ö20Bauantrag zur Erweiterung des Wohnraums durch Anbau im Erdgeschoss; Peter-Rosegger-Straße; Flurstücksnr. 4180/1
• Ö21Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Nutzungsregelung Innenstadt"; Westliche Ringstraße; Flurstücksnr.: 44/5
• Ö22Bauantrag zum Neubau einer Kühlanlage; Frankenstraße; Flurstücksnr. 2089/3
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö23Jakobsplatz – Kurzfristige Maßnahmen zur Attraktivierung
• Ö24Antrag Sanierung Fahrradwege
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö25Renolit-Gelände - ein Filetstück für die Stadt
• Ö26Anfrage zur Parkplatzsituation in Frankenthal
• Ö27Abgebauter Minikreisel in der Benderstraße: Planungskosten
• Ö28Kreisel in der Industriestraße
• Ö29Kreisel in der Benderstraße
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung