Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Dienstag, 16. Mai 2023

Uhrzeit

17:00 - 17:27 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Neumayerring

Tagesordnungspunkte

  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö2Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö3Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö4Zeitausgleich und Erfrischungsgeld für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2023
  • Ö5Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
  • Ö6Anhebung des Zuschusses für den Pflegekinderdienst der freien Träger ZAB gGmbH Frankenthal und der Kinder- und Jugendhilfe Oberotterbach durch die Stadtverwaltung Frankenthal
  • Ö7Sanierung des Ostparkes mit Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI)
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö7.1Nachbesetzung der Bereichsleitung Planen- und Bauen
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung