Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen zum Haushalt 2023
• Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsbegleitdrucksache - Einbringung)
• Ö2Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/2726
• Ö3Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö4Verlustausgleich Stadtklinik
• Ö5Jährliche Erhöhung der Eigenkapitalausstattung der Stadtklinik
• Ö6Zusätzliche Stelle für die Suchtberatungsstelle
• Ö7Städtischer Kostenanteil der Friedhofsplanung 2023
• Ö8Wirtschaftsplan 2023 für die Stadtklinik Frankenthal
• Ö8.1Wirtschaftsplan 2023 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö9Wirtschaftsplan 2023 für das Medizinische Versorgungszentrum an der Stadtklinik Frankenthal
• Ö10Wirtschaftsplan 2023 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
• Ö10.1Ergänzungsdrucksache zur Drucksache Nr. XVII/2565 Wirtschaftsplan 2023 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö11Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2022
• Ö12Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeister/des Oberbürgermeisters, hier: Beschluss über die Stellenausschreibung
• Ö13Nachwahl in Gremien
• Ö14Gremiensitzungen im CongressForum Frankenthal 2023
• Ö15Externe Unterstützung für den Bereich Rechnungsprüfung der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz)
• Ö16Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe von 285.000 € im Haushaltsjahr 2022 für überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen des Energienotfalls
• Ö17Instandsetzung Sportplatz TuS Flomersheim
• Ö18Fortschreibung der Konzeption Sozialraumbudget für 2023/2024
• Ö19Änderung der Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
• Ö20Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
• Ö21Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Dynamische Fahrgastinformation am ZOB, Entwurfsplanung DFI-Anlage
• Ö22Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Fassadenbegrünung Eisenbahnstraße Nr. 4+6; Durchführung einer Machbarkeitsstudie
• Ö2325. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob Areal": Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss der frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö24Vorhabenbezogener Bebauungsplan"Ehemaliges Sternjakob-Areal, Teil C" Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Konzept
• Ö25Widmung von Straßen und Plätzen
• Ö25.1Weitere Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
• Ö26Zuschuss an den Verein Tiergehege Frankenthal e.V. für das Jahr 2022
• Ö27Nachtragswirtschaftsplan 2022 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö27.1Änderungsdrucksache zum Nachtragswirtschaftsplan 2022 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö28Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021 des MVZ an der Stadtklinik
• Ö29Wirtschaftsplan 2023 der CongressForum Frankenthal GmbH
• Ö30Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2022 der CongressForum Frankenthal GmbH
• Ö312. Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
• Ö323. Änderung der Kreislaufwirtschaftsgebührensatzung (KrWGS)
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö33Breitbandausbau in Frankenthal: Stand und weitere Ausbauplanung für Glasfasernetz und Giganetz
• Ö34Installierung eines Leerstandsmanagers
• Ö35Leerstandsinitiative
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö36Verlegung der Friedrich-Ebert Grundschule
• Ö37Technische Ausstattung der Schulen
• Ö38Entzug von Waffenbesitzkarten von Anhängern der ‚Reichsbürger‘-Ideologie
• Ö39Sachstand Co-Working Space
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung