wiederkehrende Ausbaubeiträge

Das Bild zeigt den Ausbau einer Straße inklusive Kanalanschluss.Die Stadt Frankenthal (Pfalz) erhebt zur Finanzierung der Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (öffentliche Straßen, Wege und Plätze), die innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile oder im Geltungsbereich eines Bebauungsplans liegen, wiederkehrende Beiträge (Näheres siehe aktuelle Satzung).  





Der Beitragspflicht unterliegen alle baulich, gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise nutzbaren Grundstücke.

Das Bild zeigt den Ausbau einer Straße inklusive Gehweg, Straßenbegleitgrün und Parkstreifen.Zu den Investitionsaufwendungen gehören die gesamten tatsächlich entstandenen Ausgaben und die bewerteten Eigenleistungen der Stadt, die diese zum Ausbau der Verkehrsanlagen aufwenden muss.

Die Stadt übernimmt als sog. Gemeindeanteil einen Teil der Kosten. Der Gemeindeanteil für die unterschiedlichen Abrechnungseinheiten sind in der Satzung aufgeführt. Sie liegen zwischen 20 und 40 Prozent.





Das Bild zeigt Straßenwinterschäden: Risse und Löcher im Asphalt.Das Ausbessern solcher und vergleichbarer Straßenschäden fällt unter Straßenunterhaltung und ist regelmäßig keine ausbaubeitragsrelevante Maßnahme.







 

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