Haushalt der Stadt

Der Haushaltsplan

Das Bild zeigt die Zahleneingabe per Taschenrechner.Als Teil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan Grundlage für die Haushaltswirtschaft einer Gemeinde. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben. Nichtsdestotrotz entfaltet der Haushaltsplan als solcher Bindungswirkung nach außen und nach innen. Gegenüber dem Bürger trägt er - ähnlich wie die Bauleitplanung - normsetzenden Charakter, in dem z.B. die Steuersätze für das Haushaltsjahr festgesetzt werden. Für die Verwaltung ist der Haushaltsplan insoweit bindend, als Aufgaben und Maßnahmen nur nach den im Haushalt getroffenen Festsetzungen durchgeführt werden können.

Der Haushalt ist eines der wichtigsten Planungsinstrumente der Gemeinden; die Entscheidung über den Haushalt zählt zu den wichtigsten Rechten des Gemeinderates. Indem der Gemeinderat über die Gestaltung der Mittelverwendung unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Einnahmen (Erträge / Einzahlungen) befindet, setzt er politische Prioritäten.

Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich
1.   anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen,
2.   entstehenden Aufwendungen und zu leistende 
       Auszahlungen,
3.   notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.

Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwendungen), dem Finanzhaushalt (Ein- und Auszahlungen), den Teilhaushalten (Aufgabenbereiche) und dem Stellenplan.

Das kommunale Haushaltsrecht verpflichtet die Gemeinden zur stetigen Aufgabenerfüllung. Die Gemeinden haben danach ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu gestalten, dass sie ihre Aufgaben dauerhaft wahrnehmen können. Kommunale Leistungen sind wichtige Bestandteile der Daseinsvorsorge; mit der Bestimmung soll gewährleistet werden, dass die Versorgung  mit kommunalen Leistungen überall und stets gesichert ist. Dies setzt allerdings gewisse finanzielle Mittel voraus und stellt somit auch hohe Anforderungen an das kommunale Steuersystem und den kommunalen Finanzausgleich.

Das Bild zeigt von einer Hand aufgefächerte 50 € - Scheine.
Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) beschließt jährlich die Haushaltssatzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) inkl. des Haushaltsplanes. Eine Gesamtübersicht der Plansummen des aktuellen Haushaltsjahres können Sie als sogenannten Interaktiven Haushalt hier abrufen.  


 

 

Haushalt für 2019

Hier finden Sie die Rede und die dazugehörige Folienpräsentation im pdf-Format von Oberbürgermeister Martin Hebich.

- Rede im pdf-Format, Oberbürgermeister Martin Hebich

- Folienpräsentation im pdf-Format, Oberbürgermeister Martin Hebich

Hier finden Sie die Rede mit der dazugehörigen Folienpräsentation im pdf-Format von Bürgermeister Andreas Schwarz.

- Rede im pdf-Format, Bürgermeister Andreas Schwarz